Der Dialogbeauftragte der CDU Rheinland-Pfalz für jüdisches Leben, Josef Oster MdB, besucht derzeit jüdische Gemeinden im ganzen Land, um zuzuhören, zu lernen und konkrete Unterstützung anzubieten. So bekam auch jüngst die kleinste jüdische Gemeinde in Rheinland-Pfalz in Bad Kreuznach Besuch. In...
CDU wirkt: Abschiebung des Windesheimer Gefährders unterstreicht Politikwechsel im Bund
Mainz/Windesheim – Der heute vollzogene Abschiebeflug nach Afghanistan, bei dem auch sechs ausreisepflichtige Personen aus Rheinland-Pfalz an Bord waren – darunter ein gewalttätiger...
was sich der rheinland-pfälzische Innenminister da geleistet hat, ist so blamabel wie fatal. Für die schnelle Schlagzeile ist er vorgeprescht und hatte verkündet, Mitglieder der AfD dürften grundsätzlich nicht in den Staatsdienst. Nur: So einfach ist es...
Laut SWR wird die Landesregierung AfD-Mitgliedern künftig doch nicht den Eintritt in den Staatsdienst wegen ihrer Parteizugehörigkeit verwehren. Der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, hatte schon zur entsprechenden Ankündigung von Innenminister Ebling in der vergangenen...
Zur Entscheidung der SPD-Landesregierung, künftig keine AFD-Mitglieder mehr in den öffentlichen Dienst einstellen zu wollen, sagt der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder:
„Verfassungsfeinde gehören nicht in den Staatsdienst, darin sind wir uns überparteilich...
Ein Jahr Ministerpräsident Schweitzer. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger MdB:
„Alexander Schweitzer ist ein politischer Scheinriese: Je näher man sich seine Politik anschaut, desto kleiner wird er. In den ersten 12 Monaten erleben wir einen...
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger MdB:
"SPD-Ministerpräsident Schweitzer ist wie der Brandstifter, der als erstes am Tatort ist und Feuerwehrmann spielt. Über Jahre hat die...
Finanzminister Klingbeil (SPD) kassiert in seinem Haushaltsentwurf die Senkung der Stromsteuer für Verbraucherinnen und Verbraucher. Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder wertet das als Vertrauensbruch. Die Koalition hatte versprochen, dass sie die Stromsteuer für alle senkt. Gordon...
Am Mittwoch gehen in Mainz erneut Jägerinnen und Jäger gegen die geplante Novellierung des rheinland-pfälzischen Landesjagdgesetzes auf die Straße. Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, unterstützt die Demonstranten:
„Nur zwei Dinge im Leben sind sicher: der Tod und die Steuern“, so sagte es Benjamin Franklin, einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten. Wie hoch diese Steuern sein sollen, darüber verlor er jedoch kein Wort. Die CDU ist überzeugt: Die Steuerlast in...
Es ist eine der Highlight-Veranstaltungen, die jährlich im Konrad-Adenauer-Haus stattfinden: Die Netzwerktreffen von Women@CDU #Kommunal. Dann füllt sich die CDU-Parteizentrale mit Kommunalpolitikerinnen aus ganz Deutschland. Das Datum für 2025 steht fest: Am 9....
Wir machen Schluss mit schlechter Stimmung und Pessimismus! In unserem wunderschönen Land mit seinen großartigen Menschen gibt es so viele tolle Dinge, auf die wir stolz sein können. Wir wollen den Menschen die Zuversicht zurückgeben, indem wir zeigen, was alles...
